AGB Widerrufsrecht
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Widerrufsbelehrung und weitere rechtliche Belehrungen

 

1. Dauer der Widerrufsfrist


Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.


2. Beginn und Ende der Widerrufsfrist


Die Frist beginnt am Tag nachdem mehrere Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Eingang der Ware beim Verbraucher
  • Eingang der Widerrufsbelehrung in Textform
  • Eingang der weiteren Informationen für Fernabsatzverträge in Textform, siehe Anhang 2 
  • Eingang der Vertragsbestimmungen inkl. der vorhandenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform, siehe Anhang 3 
  • Eingang der Belehrungen für den elektronischen Geschäftsverkehr, siehe Anhang 4

Die in § 312c Abs. 2 BGB und § 1 Abs. 1, 4 BGB-InfoV sowie § 312e BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV geforderten Informationen sind in den Anhängen 2 bis 4 aufgeführt.

Die Widerrufsfrist endet mit dem Ablauf des Tages, der nach seiner Zahl dem Tag entspricht, an dem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung bekommen haben. Fällt dieser Tag auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertrag, so endet die Widerrufsfrist um 24.00 Uhr des darauffolgenden Werktages.

 

Beispiele zur Berechnung des Beginns und des Endes der Widerrufsfrist finden Sie im Anschluss an diese Widerrufsbelehrung im Anhang 1



3. Voraussetzungen des Widerrufs und Gefahrtragung


Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Haushaltsgeräte Schröder

Emil Schröder

Oberstrasse 40

41460 Neuss

such@es-24.de

 

4. Kosten des Widerrufs

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf Ziffer 2.8 unserer AGB.

Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Die Kosten der Hinsendung der Ware werden im Falle des Widerrufs erstattet. Dies gilt nicht, wenn sich der Widerruf nur auf eine von mehreren in einem Poststück zusammen versendeten Waren bezieht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.



5. Wertersatzpflicht der Verbraucher


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist.


6. Ausschluss des Widerrufsrechts


Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen

  •  zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,


Ende der Widerrufsbelehrung

 



Anhang 1

Beispielberechnungen:


Eingang der Ware und der Belehrung in Textform

Fristbeginn

Fristende

Mittwoch, 14.11.2007

15.11.2007

14.12.2007, 24 Uhr

Donnerstag, 15.11.2007

16.11.2007

Da der 15.12.2007 ein Samstag ist, endet die Frist am Montag, den 17.12.2007, 24 Uhr

 

 


Anhang 2

 

(Informationen aus § 1 Abs. 4, 1 BGB-InfoV)

 

1. Vertragspartner des Käufers ist das folgende Unternehmen:

 

Haushaltsgeräte Schröder

Emil Schröder

Oberstrasse 40

41460 Neuss

such@es-24.de

 

Umsatzsteuer Nr. DE 120746853

 

 

2. Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

 

3. Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote im Online-Shop sind Aufforderungen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Sie geben ein verbindliches Vertragsangebot ab, sobald Sie den Online-Bestellvorgang unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button "Bestellung sicher absenden" anklicken. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Eine Kaufvertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung von uns, spätestens durch Ihre vorbehaltslose Annahme der Ware zustande.

 

4. Leistungsvorbehalt

Die in diesem Online-Shop angebotene Ware ist ab Lager verfügbar.

 

5. Gesamtpreis der Ware

Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und zzgl. Versandkosten. Nähere Einzelheiten finden Sie unter den Informationen zu den Versandkosten.


 

6. Einzelheiten der Zahlung und Lieferung

Der Kaufpreis ist nach Auftragsbestätigung oder Lieferung (Nachnahme)zu leisten. Unsere Bankverbindung lautet

Sparkasse Neuss

Kontonummer:
270140

Bankleitzahl:
30550000

IBAN: DE 62 3055 0000 0000 270140
SWIFT-BIC: WELA DE DN

 

 

7. Kundendienst

Neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen wird kein weiterer Kundendienst angeboten.

 


 

Anhang 3

 

Informationen über Allgemeine Vertragsbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen (§ 312c Abs. 2 Satz 1 BGB)

 

1. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für Mängelansprüche. Über die gesetzliche Mängelansprüche hinaus bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber dem Unternehmer, es sei denn, entsprechende Zusagen sind ausdrücklich in der Produktbeschreibung genannt. Soweit der Unternehmer Herstellergarantien an den Kunden weitergibt, werden dadurch die gesetzlichen Mängelansprüche nicht eingeschränkt.


 

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen:

 

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers lauten wie folgt:

 

2.1.

Alle Angebote sind gewerblich. Sie erhalten eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer. Alle angegebenen Preise sind Endkundenpreise in Euro und verstehen sich inklusive aktuell gültiger deutscher Umsatzsteuer.

 

2.2.

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

 

2.3.

Die Zahlungsarten, Versandarten und Lieferzeiten sind in den Angeboten angegeben.

 

2.4.

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelansprüche. Eine Abtretung der Gewährleistungsansprüche durch den Erstkäufer an Dritte ist ausgeschlossen.

 

2.5.

Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und Gerichtsstand.

 

2.6.

Die im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeicherten und verarbeiteten persönlichen Kundendaten werden nicht an unberechtigte Dritte weitergeben. Sie können die über sich bei uns gespeicherten Daten jederzeit per E-Mail anfragen unter: such@es-24.de

 

2.7.

 Alle dargestellten Fremd- und eigene Logos, Bilder und Grafiken, sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber.Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Layouts, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.


2.8

Im Hinblick auf § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB wird vereinbart, dass der Käufer, dem ein Widerrufsrecht nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht, die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

 


 

Anhang 4

 

Informationen aus § 312e BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV

 

1. Technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen

 

Sie haben die Möglichkeit, getätigte Vorgänge wie Bestellungen, Lieferungen, Rechnungen etc. jederzeit anzufordern.

Die folgenden Schritte erklären Ihnen ausführlich wie Sie eine Bestellung an uns auslösen. Lesen Sie sich diese Erklärung bitte vor dem Kauf aufmerksam durch.

 

Sie wählen Artikel unverbindlich aus unserem Sortiment aus.

Wenn Sie das gewünschte Produkt in unserem Warensortiment gefunden haben, können Sie das Produkt unverbindlich durch Anklicken Warenkorb-Buttons, der direkt am Produkt mit abgebildet ist, in Ihren Warenkorb legen.

 

Inhalt des Warenkorbs unverbindlich einsehen.

Wenn Sie den Inhalt Ihres derzeitigen Warenkorbs unverbindlich einsehen möchten, klicken Sie auf das Warenkorbsymbol, welches sich während des gesamten Aufenthalts auf unserer Webseite immer oben befindet und Ihnen ebenfalls die Anzahl der ausgewählten Produkte anzeigt.

 

Artikelmengen ändern, Warenkorbinhalt ganz oder teilweise löschen

Wenn Sie die Menge eines ausgewählten Artikels ändern möchten, geben Sie die gewünschte Menge in das dafür vorgesehene Feld ein und drücken auf den Button "OK".

Wenn Sie alle Artikel aus Ihrem Warenkorb löschen möchten betätigen Sie einfach den Button "Löschen".

Wenn Sie alle gewünschten Artikel gefunden und in den entsprechenden Mengen in Ihren Warenkorb gelegt haben, können Sie über den Button "zur Kasse" den Bestellvorgang fortführen.

 

unverbindliche Auswahl der Liefer- und Zahlungsart

Auf dieser Seite im Bestellprozess können Sie die von Ihnen gewünschte Liefer- und Zahlungsart unverbindlich auswählen. Nach Auswahl der gewünschten Liefer- und Zahlungsart werden Ihnen unverbindlich die anfallenden Versandkosten angezeigt. Diese können Sie durch erneutes auswählen einer anderen Liefer- und Zahlungsart jederzeit ändern.

Bestätigen Sie den Button "Zum gesicherten Bestellvorgang" gelangen Sie zur eingabe Ihrer Kundendaten.

 

Angabe der Rechnungs und -Lieferadresse

Tragen Sie auf dieser Seite Ihre Kundendaten für den Versand Ihrer Bestellung ein.

Sofern die ausgewählten Produkte nicht an Ihre angegebene Rechnungsadresse geliefert werden sollen, haben Sie hier die Möglichkeit eine abweichende Lieferadresse anzugeben.

 

Bestellung bestätigen

Über den Button "Sichere Bestellung überprüfen" gelangen Sie zur Bestätigungsseite, auf der Sie nochmals alle Einzelheiten Ihrer Bestellung unverbindlich einsehen können. Es werden Ihnen alle anfallenden Kosten an dieser Stelle ausgewiesen. Sollten Sie Änderungen vornehmen wollen, können Sie den Button "Zurück" Ihres Internet Browsers benutzen. Wenn Sie die Bestellung abschließen möchten, lesen Sie sich bitte unsere AGB durch und bestätigen diese. Lesen und bestätigen Sie ebenfalls den Auszug "Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung" unserer AGB.

 

Bestellung abschließen

Wenn Sie alle Angaben bestätigt und geprüft haben, können Sie uns verbindlich mit der Ausführung Ihrer Bestellung beauftragen, indem Sie den Button "Bestellung sicher absenden" klicken.

 

Bestellung erfolgreich abgeschlossen

Sie gelangen nach der Bestätigung Ihrer Bestellung zu einer Seite auf der Ihnen mitgeteilt wird, dass Sie Ihre Bestellung getätigt haben. Je nach gewählter Zahlungsweise werden Ihnen hier auch Hinweise zur Zahlungsabwicklung angezeigt. Ebenfalls erhalten Sie kurz nach dem drücken des Buttons "Bestellung sicher absenden" eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung mit Widerrufsbelehrung an die im Kundenkonto angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

 

 

2. Elektronische Bestätigung der Bestellung

Der Käufer erhält unverzüglich nach dem Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung.

 

3. Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer (und den Käufer)

Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes. Während des Bestellvorgangs haben Sie die Möglichkeit, die Vertragstexte und Belehrungen als PDF-Datei zu speichern.

 

4. Erkennen von Eingabefehlern und deren Berichtigung

Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

 

5. Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

 

6. Verhaltenskodizes

Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

 

 

 

 

Informationen zur Batterieverordnung

Verbrauchte Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürger, Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht).

Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht). Sie können Batterien und Akkus bei uns zurückgeben oder an unsere Adresse zurückschicken. Erläuterung der Symbole:


Pb = Batterie/Akku enthält Blei
Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber

 

Batterienverordnung